Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, Käufe und Verträge, die über unseren Online-Shop oder unsere Website zwischen uns und unseren Kunden geschlossen werden.
Anbieter ist:
HostingTime GmbH
Stuttgarter Straße 10
70469 Stuttgart
kontankt@druckvorlagen24.com
0711/95 338 285
Nachfolgend werden wir als „Anbieter“ bezeichnet. Unsere Kunden werden nachfolgend als „Kunde“ bezeichnet.
Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmern, sofern im Einzelfall nichts anderes geregelt ist.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu privaten Zwecken abschließt und dabei nicht überwiegend gewerblich oder selbstständig beruflich handelt.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt haben.
Diese AGB gelten auch für digitale Inhalte und digitale Produkte, sofern für diese nicht ausdrücklich abweichende Regelungen vereinbart wurden. Digitale Inhalte sind Inhalte, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden.
2. Vertragsschluss
Die Darstellung unserer Produkte und Leistungen auf der Website stellt noch kein verbindliches Angebot von uns dar. Sie dient dazu, dass der Kunde ein verbindliches Angebot abgeben kann.
Der Kunde kann Produkte oder Leistungen auswählen, in den Warenkorb legen und den Bestellprozess durchlaufen. Durch Anklicken des Buttons, mit dem die Bestellung abgeschlossen wird, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab.
Wir können dieses Angebot innerhalb von fünf Tagen annehmen, indem wir:
* dem Kunden eine Auftragsbestätigung per E-Mail, Brief oder auf anderem Textweg senden,
* die bestellte Ware liefern,
* den digitalen Inhalt bereitstellen,
* oder den Kunden zur Zahlung auffordern.
Der Vertrag kommt zustande, sobald eine dieser Handlungen zuerst erfolgt.
Nehmen wir das Angebot des Kunden nicht innerhalb der genannten Frist an, gilt das Angebot als abgelehnt. Der Kunde ist dann nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Bei bestimmten Zahlungsarten, insbesondere bei Zahlung über PayPal, kann die Annahme des Angebots bereits in dem Moment erfolgen, in dem der Kunde den Bestellvorgang abschließt und die Zahlung auslöst.
Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von uns gespeichert und dem Kunden in der Regel per E-Mail übermittelt. Wenn der Kunde ein Kundenkonto angelegt hat, kann er seine Bestelldaten dort einsehen, sofern diese Funktion bereitgestellt wird.
Vor Abschluss der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben jederzeit prüfen und korrigieren. Eingabefehler können über die üblichen Tastatur-, Maus- und Browserfunktionen berichtigt werden, bevor die Bestellung verbindlich abgesendet wird.
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
Die Kommunikation und Bestellabwicklung erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde ist dafür verantwortlich, eine korrekte E-Mail-Adresse anzugeben und sicherzustellen, dass unsere E-Mails zugestellt werden können. Dies gilt insbesondere beim Einsatz von Spam-Filtern.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht ergeben sich aus unserer separaten Widerrufsbelehrung.
Bei digitalen Inhalten oder digitalen Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht unter bestimmten gesetzlichen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen, wenn der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung beginnen, und der Kunde seine Kenntnis vom möglichen Verlust des Widerrufsrechts bestätigt hat.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die Preise, die zum Zeitpunkt der Bestellung auf unserer Website angezeigt werden.
Sofern nicht anders angegeben, verstehen sich alle Preise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Zusätzlich anfallende Versandkosten oder sonstige Kosten werden im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop oder im Rahmen des Bestellprozesses angezeigt.
Ist Vorkasse per Banküberweisung vereinbart, ist der Rechnungsbetrag sofort nach Vertragsschluss fällig, sofern kein späterer Zahlungstermin vereinbart wurde.
Bei Auswahl einer Zahlungsart über PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über:
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
22–24 Boulevard Royal
L-2449 Luxemburg
Für die Nutzung von PayPal gelten ergänzend die jeweiligen Nutzungsbedingungen von PayPal.
Bietet PayPal Zahlungsarten an, bei denen PayPal oder ein anderer Zahlungsdienstleister gegenüber dem Kunden in Vorleistung geht, kann eine Bonitätsprüfung erfolgen. Wir behalten uns vor, einzelne Zahlungsarten bei negativem Prüfungsergebnis nicht anzubieten.
Bei Zahlung über SOFORT bzw. Klarna Sofort erfolgt die Zahlungsabwicklung über den jeweiligen Zahlungsdienstleister. Voraussetzung ist, dass der Kunde über ein für diese Zahlungsart freigeschaltetes Online-Banking-Konto verfügt und die Zahlung entsprechend autorisiert.
Bei Zahlung per PayPal-Lastschrift zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats vom angegebenen Bankkonto ein. Entstehen Rücklastschriftgebühren, weil der Kunde falsche Kontodaten angegeben hat, das Konto nicht ausreichend gedeckt ist oder der Kunde einer berechtigten Abbuchung widerspricht, hat der Kunde diese Kosten zu tragen, soweit er dies zu vertreten hat.
5. Lieferung, Versand und Bereitstellung digitaler Inhalte
Soweit Waren versendet werden, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferadresse, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Die im Bestellprozess angegebene Lieferadresse ist für die Abwicklung maßgeblich. Der Kunde ist dafür verantwortlich, vollständige und korrekte Lieferdaten anzugeben.
Scheitert die Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, kann der Kunde zur Erstattung der dadurch entstehenden angemessenen Kosten verpflichtet sein. Dies gilt nicht für die Hinsendekosten, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt.
Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald wir die Ware an das Versandunternehmen übergeben haben.
Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über.
Beauftragt der Verbraucher jedoch selbst ein Versandunternehmen, das zuvor nicht von uns benannt wurde, geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware an dieses Versandunternehmen auf den Kunden über.
Sollte eine Ware aus Gründen nicht verfügbar sein, die wir nicht zu vertreten haben, behalten wir uns vor, vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur, wenn wir selbst ordnungsgemäß bestellt haben und nicht oder nicht richtig beliefert wurden. In diesem Fall informieren wir den Kunden unverzüglich und erstatten bereits geleistete Zahlungen.
Eine Selbstabholung ist nur möglich, wenn dies ausdrücklich angeboten oder vereinbart wurde.
Digitale Inhalte werden dem Kunden je nach Produkt und technischer Umsetzung bereitgestellt, zum Beispiel:
* per Download,
* per Direktzugriff über die Website,
* per Kundenkonto,
* per E-Mail,
* oder über einen bereitgestellten Link.
6. Nutzungsrechte an digitalen Inhalten
Soweit digitale Inhalte bereitgestellt werden, erhält der Kunde daran ein einfaches, nicht ausschließliches Nutzungsrecht.
Sofern in der Produktbeschreibung nichts anderes angegeben ist, ist dieses Nutzungsrecht zeitlich und räumlich unbeschränkt und darf für private sowie geschäftliche Zwecke genutzt werden.
Eine Weitergabe an Dritte, öffentliche Zugänglichmachung, Weiterveräußerung oder Vervielfältigung für Dritte ist nicht gestattet, sofern wir dem nicht ausdrücklich zugestimmt haben oder dies gesetzlich erlaubt ist.
Bei kostenpflichtigen digitalen Inhalten wird das Nutzungsrecht grundsätzlich erst eingeräumt, wenn die vereinbarte Vergütung vollständig bezahlt wurde. Eine vorzeitige Bereitstellung führt nicht automatisch zu einem endgültigen Rechteübergang.
7. Eigentumsvorbehalt
Bei Warenlieferungen behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
8. Mängelhaftung und Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung, sofern nachfolgend nichts anderes geregelt ist.
Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend:
* Wir können die Art der Nacherfüllung wählen.
* Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Lieferung.
* Bei gebrauchten Waren sind Mängelansprüche ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
* Die Verjährung beginnt nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.
Diese Einschränkungen gelten nicht:
* bei Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen des Kunden,
* bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
* bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
* wenn wir einen Mangel arglistig verschwiegen haben,
* bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen,
* bei Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendung für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
* sowie bei gesetzlichen Pflichten zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte oder Waren mit digitalen Elementen.
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, gilt die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht gemäß § 377 HGB. Offensichtliche Mängel sind danach rechtzeitig zu prüfen und anzuzeigen.
Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst direkt beim Zusteller zu reklamieren und uns zu informieren. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Verbrauchers bleiben hiervon unberührt.
9. Haftung
Wir haften uneingeschränkt:
* bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
* bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
* bei Übernahme einer Garantie,
* sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
Im Übrigen ist eine Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
10. Aktionsgutscheine und Rabattcodes
Gutscheine oder Rabattcodes, die im Rahmen von Aktionen kostenlos ausgegeben werden, können nur im angegebenen Zeitraum und nur zu den jeweils genannten Bedingungen eingelöst werden.
Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich.
Pro Bestellung kann, sofern nicht anders angegeben, nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
Einzelne Produkte oder Leistungen können von Gutscheinaktionen ausgeschlossen sein, wenn dies aus den jeweiligen Gutscheinbedingungen hervorgeht.
Reicht der Gutscheinwert nicht aus, um den gesamten Bestellwert abzudecken, kann der Differenzbetrag mit einer der angebotenen Zahlungsarten bezahlt werden.
Ein Restguthaben wird nicht ausgezahlt und nicht verzinst.
Wird eine Bestellung, die ganz oder teilweise mit einem Aktionsgutschein bezahlt wurde, widerrufen oder zurückgegeben, wird der Gutschein grundsätzlich nicht in Geld erstattet.
Aktionsgutscheine sind übertragbar, sofern in den Gutscheinbedingungen nichts anderes geregelt ist. Wir können mit befreiender Wirkung an die Person leisten, die den Gutschein einlöst, es sei denn, uns ist bekannt oder infolge grober Fahrlässigkeit unbekannt, dass diese Person nicht zur Einlösung berechtigt ist.
11. Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch nicht der Schutz zwingender gesetzlicher Vorschriften des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
12. Streitbeilegung
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
13. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Vorschriften.
